Die nachfolgenden AGB’s enthalten die Bedingungen für die Nutzung der Online-Sprechstunde des ZFN-Forchheim. Sie regeln sämtliche in diesem Zusammenhang entstehenden Rechtsverhältnisse zwischen dem ZFN-Forchheim als Durchführenden und dem Anrufer (Patienten) als Nutzer. Von diesen speziellen AGB’s abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen finden ergänzende Anwendung.
Mit der Anmeldung zur Sprechstunde erkennen der Patient / Kunde die Bedingungen zur Durchführung und die Kostenpflicht nach §611 BGB an.Unter voller Berücksichtigung aller Bestimmungen des Fernbehandlungsverbotes sowie der Berufsordnung für Heilpraktiker, ist eine Erstdiagnose per Video- und Telefonsprechstunde unzulässig und somit auch ausgeschlossen.
Eine Online-Sprechstunde beinhaltet daher ausschließlich die Beantwortung grundsätzlicher medizinischer Fragen. Der genaue Leistungsinhalt und -umfang ergibt sich aus dem Angebot. Die Dienstleistung der Online-Sprechstunde bezieht sich speziell nur auf Leistungen des ZFN-Forchheim.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Patienten. Die bei der Anmeldung bzw. dem Interview erhobenen Daten sind wahrheitsgemäß anzugeben. Alle erhobenen Daten unterliegen den Datenschutzbestimmungen, werden patientenbezogen und ausschließlich zum Zwecke der Erhebung eines Gesamtbildes erfasst. Darüber hinaus gelten die Bestimmungen der Verschwiegenheitsverpflichtung. Der Vertrag über die Nutzung der Online-Sprechstunde kommt zu Stande, indem der Therapeut ihre Fragen beantwortet, soweit die Beantwortung rechtlich zulässig ist. Wenn zur Beantwortung der Fragen bzw. zur Erstellung einer Diagnose ein vorheriger Praxisbesuch notwendig ist, ist eine Beantwortung der Patientenfragen nicht zulässig.
Die Kosten der Online-Sprechstunde betragen 15 Euro für 15 Minuten und orientieren sich an den Behandlungshonoraren der Gebührenordnung. Darüber hinausgehende Gesprächsdauern werden in 5-Minuten-Rhythmen zu 5 Euro hinzugerechnet. Kosten für Online-Sprechstunden werden im Allgemeinen nicht von Krankenkassen und Beihilfeträgern erstattet.
Die Rechnung zur erbrachten Dienstleistung erfolgt per Mail oder per Post und wird innerhalb der Zahlungsfrist zur Zahlung fällig.
Der Nutzer handelt eigenverantwortlich und ist für sämtliche Folgen aus den geführten Aktivitäten allein verantwortlich. Es wird vorsorglich wiederholt darauf hingewiesen, dass alle gemachten Angaben vollumfänglich der Wahrheit entsprechen. Werden dabei Angaben zu oder über Dritte (bspw. Familienmitglieder) gemacht muss gewährleistet sein, dass die Betroffenen mit der Veröffentlichung bzw. Verarbeitung der Angaben einverstanden sind.
Zur Eingrenzung von Symptomen und zur Erarbeitung eines geeigneten Therapie- und Behandlungsplanes ist ein Besuch in der Praxis und die persönliche Vorstellung beim Therapeuten obligat.
Das ZFN-Forchheim behält sich vor, bei Verstößen gegen die vorgenannten Bestimmungen unmittelbar Sanktionen auszusprechen und auszuführen, einschließlich dem sofortigen Ausschluss aus der Online-Sprechstunde.
Das ZFN-Forchheim prüft grundsätzlich weder das Verhalten noch die Inhaltsangaben des Nutzers / Patienten. Daher obliegt es dem Nutzer der Online-Sprechstunde, dass er sich im Rahmen des rechtlichen und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Therapiepraxis bewegt. Der Patient verpflichtet sich vor diesem Hintergrund das ZFN-Forchheim von Haftung und sämtlichen Kosten, einschließlich möglicher Gerichtskosten, freizustellen, falls das ZFN-Forchheim von Dritten in Anspruch genommen wird, weil der Nutzer unter schuldhafter Verletzung seiner Pflichten, insbesondere den Pflichten der Punkte 3 und 5 dieser speziellen AGB’s, die Rechte Dritter oder die Rechte der vertretenen Personen verletzt hat.
Das ZFN-Forchheim unterrichtet den Nutzer über derartige Inanspruchnahme, um die Gelegenheit zur Abwehr der Geltendmachung Dritter zu ermöglichen. Das ZFN-Forchheim trägt keine Verantwortlichkeit gerichtliche Geltendmachung außergerichtlich abzuwenden.
Das ZFN-Forchheim handelt nach bestem Wissen, gemäß seiner Kompetenzen sowie im Rahmen der Sorgfaltspflicht und übernimmt für mögliche Schäden am Patienten, auch durch Erfüllungsgehilfen, keine Haftung.
Das ZFN-Forchheim behält sich Änderungen dieser AGB-Inhalte vor. Etwaige neu AGB werden unmittelbar online gestellt und gelten für Onlinedienstleistungen ab dem entsprechenden Datum. Bei Widerspruch gegen die geänderten AGB’s hat jede Partei das Recht, die Nutzungsvereinbarung ohne Frist zu beenden.
Als Erfüllungsort gilt als vereinbart: Forchheim, PLZ 91301. Der Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, das Amtsgericht in Forchheim.
Unter der Verpflichtung zur Sorgfalt (Sorgfaltspflicht), führen wir nach Absprache bzw. kurzer Prüfung der Dringlichkeit, weiterhin Heilbehandlungen durch.
Wenn Sie wünschen (bei Bedarf), stehen für die Behandlung in ausreichender Anzahl ‚Mund-Nase-Masken‘ zur Verfügung, die Sie oder wir zum Infektionsschutz tragen können. Alle notwendigen Hygienemaßnahmen werden von uns konsequent eingehalten. Wir achten ebenfalls darauf, dass sich immer nur ein Patient in der Praxis aufhält.
Ebenso verweisen wir an dieser Stelle auf die Möglichkeit der Telefon- und Video-Sprechstunde.
Wir danken Ihnen sehr für Ihr Vertrauen in diesen Zeiten.
Herzlichst, Heilpraktiker Matthias Czermak
Rechtlich: Betriebe und Dienstleistungen, deren Ausübung ausdrücklich genehmigt ist.
Quelle: Bayerisches Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie sowie Bundesministerium für Gesundheit (Stand April 2020)
Link: http://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/2020_04_01_faq_wirtschaft_corona.pdf
